Strobl: Razzia gegen Islamisten dient Schutz der Demokratie

Im Zuge der seit dem Morgen laufenden deutschlandweiten Razzia gegen Islamisten im Umfeld des «Islamischen Zentrum Hamburg» (IHZ) hat die Polizei laut dem Landesinnenministerium auch ein Objekt in Stuttgart durchsucht. «Mit den heutigen Durchsuchungen senden wir ein klares Signal an alle, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gefährden», sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstagmorgen in Stuttgart. Er sprach sich gegen jegliche Form von Extremismus und Antisemitismus aus.

Das Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratuliert und diesen als «Wendepunkt in der Fortsetzung des bewaffneten Widerstands» bezeichnet hatte.

Insgesamt wurden im Rahmen der Ermittlungsmaßnahmen seit 6.00 Uhr insgesamt 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das IHZ werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft.

Die Durchsuchungen in Stuttgart wurden den Angaben nach unter Leitung des Landeskriminalamts durchgeführt und von Kräften des regionalen Polizeipräsidiums Stuttgart und des Polizeipräsidiums Einsatz sowie der Bundespolizei unterstützt.